Gesetze – Dokumente
Die Produktion von Waffen- und sonstigen Rüstungsgütern sowie der Handel mit diesen Gütern ist in Deutschland durch spezielle Rechtsnormen geregelt. Aufgrund der Besonderheit dieser Produkte gibt es eine Vielzahl weiterer Bestimmungen, die im Zusammenhang mit der Herstellung, dem Verkauf, den Exportgenehmigungen sowie dem Transport relevant sind. Ebenfalls von Bedeutung sind Normen der Europäischen Union sowie Verpflichtungen aus internationalen Verträgen. Zudem werden hier internationale Studien von Nichtregierungsorganisationen bzw. der Vereinten Nationen (UN) gesammelt.
Die Sammlung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und wird kontinuierlich erweitert.
Die Dokumente sind nach folgenden Rubriken sortiert:
- Gesetzestexte national
- Politische Grundsätze
- Europäische Normen
- Internationale Abkommen
- Rüstungsexportberichte
- Studien
- Bundesverfassungsgerichtsentscheid (BVerfG, 2BVe 511) vom 21.10.2014 zur Informationspraxis der Bundesregierung bei Rüstungsexportentscheidungen