Nichtregierungsorganisationen
Zahlreiche Initiativen, Nichtregierungsorganisationen und Institute in Deutschland setzen sich kritisch mit dem Export von Waffen und seinen Folgen auseinander.
Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel
Die Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel tritt seit 2011 für ein grundsätzliches Verbot aller Rüstungsexporte ein, welches im Grundgesetz verankert werden soll. Sie wird von 16 Organisationen getragen, insgesamt jedoch von über 100 Organisationen, Vereinen und Initiativen der Friedens- und Entwicklungszusammenarbeit unterstützt. Die Aktion Aufschrei setzt sich darüber hinaus für mehr Transparenz in der Rüstungsexportpolitik ein sowie für deren demokratische Kontrolle. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt v.a. auf öffentlichkeitswirksamen Kampagnen, der Bereitstellung von Informationen zum Themenkomplex Rüstungsexporte und der Organisation von Protestaktionen. 2012 wurde die Aktion Aufschrei mit dem Stuttgarter Friedenspreis ausgezeichnet.
www.aufschrei-waffenhandel.de
Bonn International Center for Conversion
Das BICC wurde im Jahr 1994 auf Initiative des damaligen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Johannes Rau, und Kofi Annan, von 1997 bis 2006 Generalsekretär der Vereinten Nationen, gegründet. Das Institut forscht und berät zu den Themen Abrüstung, Rüstungskontrolle, Kleinwaffen und vielen mehr. In den vergangenen Jahren hat das BICC den Globalen Militarisierungsindex erstellt, der beispielsweise die Militärausgaben eines Staates in Relation zum Bruttoinlandsprodukt setzt. Gemeinsam mit vier weiteren Friedensforschungsinstituten veröffentlicht das BICC das jährliche Friedensgutachten.
www.bicc.de
BITS – Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit
Das BITS, 1991 von FriedensforscherInnen gegründet, ist in Berlin beheimatet. Das Institut beschäftigt sich mit einer Vielzahl von außen- und sicherheitspolitischen Fragestellungen. Schwerpunkte der Arbeit stellen Atomwaffen und ihre Kontrolle, Abrüstung, Rüstungsexporte und die Friedens- und Konfliktforschung dar. BITS hat sich zum Ziel gesetzt, die Öffentlichkeit über aktuelle außen- und sicherheitspolitische Themen zu informieren und Politik und Nichtregierungsorganisationen zu beraten. Das Institut unterhält ein umfangreiches Archiv, das Interessierten offen steht.
www.bits.de
Seit Kurzem betreibt das BITS auf der Internetseite ruestungsexport-info.de eine Datenbank über geplante, laufende oder abgeschlossene Rüstungsexportgeschäfte.
RIB – Rüstungsinformationsbüro
Das Rüstungsinformationsbüro hat seinen Sitz in Freiburg und arbeitet seit 1992 im antimilitaristischen Bereich. Ziel ist, Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte ins Licht der Öffentlichkeit zu bringen. Das RIB unterhält ein Archiv, das Informationen über deutsche Rüstungskonzerne, ihre Exporte und jeweiligen Empfänger und spezielle Waffen bereit hält. Seit 2011 ist das RIB an der Kampagne „Aktion Aufschrei – Rüstungsexporte stoppen, den Tätern Name und Gesicht geben, den Opfern eine Stimme geben“ beteiligt.
www.rib-ev.de
Fachgruppe „Rüstungsexporte“ der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung GKKE
Die GKKE ist ein ökumenischer Arbeitsverbund zur Entwicklungspolitik. Ihre Fachgruppe „Rüstungsexport“ gibt einmal jährlich im Dezember einen Rüstungsexportbericht heraus. Der Bericht informiert über Exportgeschäfte, politische wie wirtschaftliche Trends und internationale Entwicklungen bei Rüstungsexporten. Ziel der Publikation ist es, die Öffentlichkeit zu informieren und Transparenz zu schaffen. Der Bericht soll aber auch als Ausgangspunkt für einen Dialog mit den EntscheidungsträgerInnen in der Rüstungsexportpolitik dienen.
Die GKKE tritt für eine restriktive Rüstungsexportpraxis ein. Gemeinsam mit Ohne Rüstung Leben war die GKKE im Jahr 2011 Träger des Göttinger Friedenspreis.
www3.gkke.org/ruestungsexporte.html
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
Die deutsche Friedensgesellschaft ist die älteste deutsche Vereinigung der Friedensbewegung. Sie wurde bereits Ende des 19. Jahrhunderts gegründet. Zu den GründerInnen zählte auch Bertha von Suttner.
Als DFG-VK verfolgt die Organisation heute das Ziel der „Ächtung und Abschaffung des Krieges in jeglicher Form“ und beschäftigt sich mit „Gewalt und Soldatentum“ und deren Verbannung aus den internationalen Beziehungen. Sie fordert u.a. den Stopp des Waffenhandels und der Rüstungsproduktion.
www.dfg-vk.de
ORL – Ohne Rüstung leben
Ohne Rüstung leben ist eine kirchliche, ökumenische Aktion, die sich gegen Rüstungsexporte, für eine atomwaffenfreie Welt und für den Ausbau des zivilen Friedensdienstes einsetzt. Seine Ziele versucht ORL mit Hilfe von Protestaktionen, in Dialogen und durch Lobbyarbeit zu erreichen. AktivistInnen von ORL kaufen Aktien von Rüstungskonzernen, um auf den Hauptversammlungen der Unternehmen die Rüstungsproduktion und deren Folgen anzuklagen.
Gemeinsam mit der GKKE war ORL im Jahr 2011 Träger des Göttinger Friedenspreises.
https://www.ohne-ruestung-leben.de/aktuell.html
Dachverband der Kritischen Aktionäre
Im Dachverband sind seit 1986 kritische Aktionäre verschiedener Unternehmen zusammengeschlossen, beispielsweise von Commerzbank, Bayer, ThyssenKrupp, Rheinmetall, Daimler und EADS. Die VertreterInnen des Verbandes nutzen die jährlichen Hauptversammlungen, um Kritik an der Unternehmensführung beispielsweise hinsichtlich Nachhaltigkeit, sozialer Gerechtigkeit oder Transparenz zu üben. Im Fokus stehen bei den betreffenden Unternehmen auch stets die Exporte von Waffen und sonstigen Rüstungsgütern. Durch ihre Kritik wollen sie die Unternehmen dazu bringen, ihre Politik zu verändern und andere Aktionäre und die Öffentlichkeit informieren. Zu diesem Zweck veröffentlicht der Dachverband auch Studien zu einzelnen Konzernen, welche auf der Homepage kostenlos heruntergeladen werden können.
www.kritischeaktionaere.de
Oxfam ist eine internationale Organisation, die gegen Armut und Ungerechtigkeit kämpft. Da Waffenexporte eng verbunden sind mit der Unterentwicklung in weiten Teilen der Welt, thematisiert Oxfam auch den internationalen Waffenhandel. Durch Kampagnen, Fachtagungen und Publikationen bringt die Organisation ihre Themen und ihre Kritik in die Öffentlichkeit.
Seit 2003 setzte sich Oxfam mit einer Vielzahl internationaler Organisationen im Rahmen der Kampagne Control Arms für die Verabschiedung eines internationalen Vertrags zur Kontrolle des Handels mit konventionellen Waffen und Munition ein (Arms Trade Treaty, ATT), der am 2. April 2013 angenommen und seit dem 24.12.2014 in Kraft ist. Seitdem kämpft die Kampagne für den Beitritt aller Länder zu dem Vertrag.
www.oxfam.de/informieren/waffenhandel
Amnesty International Deutschland
Im Rahmen des Einsatzes für die Menschenrechte behandelt Amnesty International auch das Thema Rüstungsexporte. In Studien greift AI regelmäßig Aspekte des internationalen Waffenhandels auf. So thematisierte die Organisation beispielsweise den Export von Gütern, die zur Folter eingesetzt werden können, durch die Staaten der Europäischen Union oder die Bewaffnung Israels und Gazas vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges 2008/09. Gemeinsam mit internationalen Organisation setzte sich AI für einen internationalen Waffenkontrollvertrag (Arms Trade Treaty – ATT) ein.
www.amnesty.de
Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH)
Das ISFH wurde 1971 als Stiftung gegründet. Stiftungsträger ist die Freie und Hansestadt Hamburg. Nach eigener Angabe orientiert sich das Institut „am Postulat einer sowohl leistungsstarken wie konsequent friedensverträglichen Sicherheitspolitik“ auf Grundlage der „Arbeitshypothese: Friedenswahrung und Sicherheitsvorsorge bedingen sich wechselseitig.“
Das Institut umfasst drei Forschungsbereiche: Europäische Union und Sicherheitspolitik, die Arbeit der OSZE sowie Abrüstung, Rüstungskontrolle und Risikotechnologien.
www.ifsh.de
Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
Die HSFK mit Sitz in Frankfurt am Main wurde 1970 von der hessischen Landesregierung gegründet. Nach ihrer Satzung ist die Stiftung in ihrer Forschung frei. Es wird in verschiedenen Programmbereichen geforscht; u.a. zu Sicherheits- und Weltordnungspolitik von Staaten sowie zu internationalen Institutionen.
www.hsfk.de
